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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Luxoria-Network / DevHub Luxoria


§1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen zwischen Luxoria-Network (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden.

(2) Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt diesen ausdrücklich schriftlich zu.

(3) Diese AGB gelten sowohl gegenüber Unternehmern als auch Verbrauchern, sofern nicht ausdrücklich differenziert wird.


§2 Vertragsgegenstand

(1) Gegenstand des Vertrages sind Dienstleistungen im Bereich Softwareentwicklung, Webentwicklung, Gameserver, Datenbanken, Cloud-Services sowie sonstige IT-Dienstleistungen.

(2) Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot oder Einzelvertrag.

(3) Der Anbieter ist berechtigt, Leistungen ganz oder teilweise durch Dritte erbringen zu lassen.


§3 Vertragsschluss

(1) Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich.

(2) Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Bestätigung oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.


§4 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Alle Preise verstehen sich als Nettopreise zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer, sofern nicht anders angegeben.

(2) Rechnungen sind sofort ohne Abzug fällig.

(3) Der Anbieter ist berechtigt, Vorauszahlungen oder Abschlagszahlungen zu verlangen.

(4) Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Leistungen einzustellen und Verzugszinsen zu berechnen.


§5 Mitwirkungspflichten des Kunden

(1) Der Kunde ist verpflichtet, alle zur Leistungserbringung erforderlichen Inhalte, Daten, Zugänge und Informationen vollständig, korrekt und rechtzeitig bereitzustellen.

(2) Verzögerungen oder Mehraufwand aufgrund unvollständiger oder verspäteter Mitwirkung gehen ausschließlich zu Lasten des Kunden.

(3) Der Kunde ist für die rechtliche Zulässigkeit der bereitgestellten Inhalte allein verantwortlich.

(4) Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht nach, ist der Anbieter berechtigt, Leistungen auszusetzen oder zusätzliche Kosten zu berechnen.

(5) Eine Haftung des Anbieters für daraus entstehende Verzögerungen oder Schäden ist ausgeschlossen.


§6 Leistungsänderungen und Zusatzaufwand

(1) Änderungswünsche des Kunden nach Vertragsabschluss sind gesondert zu vergüten.

(2) Der Anbieter ist berechtigt, bei erhöhtem Aufwand eine Nachkalkulation vorzunehmen.

(3) Technisch notwendige Änderungen bleiben vorbehalten.


§7 Abnahme

(1) Sofern eine Abnahme vereinbart ist, hat diese unverzüglich nach Fertigstellung zu erfolgen.

(2) Erfolgt innerhalb von 7 Tagen keine Rückmeldung, gilt die Leistung als abgenommen.

(3) Geringfügige Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.


§8 Rückerstattung und Stornierung

(1) Bereits geleistete Zahlungen sind grundsätzlich nicht erstattungsfähig.

(2) Ein Anspruch auf Rückzahlung besteht nur, soweit gesetzlich zwingend vorgeschrieben.

(3) Bei vorzeitiger Kündigung durch den Kunden sind bereits erbrachte Leistungen vollständig zu vergüten.

(4) Der Anbieter behält sich vor, angefangene Leistungen anteilig in Rechnung zu stellen.


§9 Gewährleistung und Garantie

(1) Der Anbieter übernimmt keine Garantie für die ununterbrochene Verfügbarkeit oder vollständige Fehlerfreiheit der erbrachten Leistungen.

(2) Individuell entwickelte Software kann systembedingt Fehler enthalten; eine vollständige Fehlerfreiheit wird ausdrücklich nicht geschuldet.

(3) Für Unternehmer wird die Gewährleistung, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen oder auf das gesetzlich zulässige Mindestmaß beschränkt.

(4) Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte, soweit diese nicht ausgeschlossen werden dürfen.

(5) Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für:

  • Änderungen durch Dritte
  • externe Systeme oder Hosting-Anbieter
  • unsachgemäße Nutzung durch den Kunden

§10 Haftung

(1) Der Anbieter haftet nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und beschränkt auf den vorhersehbaren Schaden.

(3) Eine Haftung für Datenverlust, entgangenen Gewinn oder Folgeschäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

(4) Der Kunde ist verpflichtet, regelmäßige Backups durchzuführen.


§11 Nutzungsrechte

(1) Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Zahlung auf den Kunden über.

(2) Der Anbieter bleibt berechtigt, entwickelte Inhalte als Referenz zu verwenden.


§12 Kündigung

(1) Verträge können unter Einhaltung der vereinbarten Fristen gekündigt werden.

(2) Bereits begonnene Leistungen sind vollständig zu vergüten.

(3) Bei Verstoß gegen diese AGB ist der Anbieter berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen.


§13 Höhere Gewalt

(1) Ereignisse höherer Gewalt entbinden den Anbieter von der Leistungspflicht.

(2) Hierzu zählen insbesondere technische Störungen, Serverausfälle, Cyberangriffe oder behördliche Maßnahmen.


§14 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(2) Gerichtsstand ist, soweit zulässig, der Sitz des Anbieters.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.